Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Philipp A. • 01.04.2009
Antwort von Jenny Weggen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 08.04.2009 (...) Die Diskussion wird grünintern und in den parlamentarischen Gremien - natürlich auch unter Beteiligung der Öffentlichkeit - in den nächsten Wochen intensiv geführt werden. Mir und meiner Fraktion ist dabei besonders wichtig, dass im Zentrum die Frage steht, was für die Universität und die Studierenden die beste Lösung ist. (...)
Frage von Anke K. • 01.04.2009
Antwort von Carola Thimm SPD • 02.11.2009 (...) uns liegen nun die Querungszahlen vor. Leider sind diese zu gering für einen Zebrastreifen. Wir werden dieses Thema aber mit zu einem Gespräch der zuständigen Beamten nehmen. (...)
Frage von Bahne U. • 01.04.2009
Antwort von Klaus-Peter Hesse CDU • 03.04.2009 (...) 3) Unseren Informationen zur Folge, ist für die Ausstellung von Geburtsurkunden tatsächlich nur das Standesamt zuständig, welches die Geburt bekundet hat. Zur Beantragung eines neuen Dokuments muss der Bürger immer persönlich erscheinen, da auf den Anträgen sofort unterschrieben wird. (...)
Frage von Patrick K. • 30.03.2009
Antwort von Harald Krüger CDU • 31.03.2009 (...) Leider weiß ich nicht, woher Sie Ihre Informationen beziehen. Ich habe nämlich zu keinem Zeitpunkt gesagt, daß Mitarbeiter in der Gastronomie freiwillig das Risiko einer hohen Tabakbelastung eingehen. Dies ist auch überhaupt nicht meine Meinung. (...)
Frage von Klaus- Peter S. • 30.03.2009
Antwort von Kai Voet van Vormizeele CDU • 31.03.2009 (...) Ziviler Ungehorsam als bewusster Akt des Rechtsbruches ist für mich in keinem Fall akzeptabel. (...)
Frage von Andreas L. • 30.03.2009
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 30.03.2009 (...) Wie Sie ja vielleicht den Medien entnehmen konnten, hat sich meine Partei für ein absolutes Rauchverbot in der Gastronomie ausgesprochen. Aber natürlich gibt es gerade bei diesem Thema auch bei uns verschiedene Auffassungen in meiner Fraktion. (...)