Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Uwe C. • 08.12.2004
Frage an Michael Neumann von Uwe C. bezüglich Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen
Portrait von Michael Neumann
Antwort 09.12.2004 von Michael Neumann SPD

So, nun habe ich mich schlau gemacht: Die SPD-Bezirke Hamburg-Mitte und Bergedorf haben sich für die Schaffung der "BID" ausgesprochen. Meine Fraktion hat dieses Thema nicht nur im AK Wirtschaft, sondern auch im AK Stadtentwicklung besprochen.

Frage von Birgit I. • 18.12.2025
Frage an Farid Müller von Birgit I. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Farid Müller
Antwort 16.10.2007 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Es muss auch dargelegt werden, dass dieser Fehler Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatte. Meines Ermessens nach dürften diese Wahl-Anfechtungsregeln analog auf eine Volksabstimmung anwendbar sein. Das bedeutet: Ja, Fehler sind erkennbar. (...)

Frage von Manfred W. • 18.12.2025
Frage an Farid Müller von Manfred W. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Portrait von Farid Müller
Antwort 24.09.2007 von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) 61 Abgeordnete sind 49,9% aller Bürgerschaftsabgeordneten. 49,9% der Bürgerschaftsabgeordneten können also eine Verfassungsänderung beschließen. (...)