Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Michael Neumann
Antwort von Michael Neumann
SPD
• 09.12.2004

So, nun habe ich mich schlau gemacht: Die SPD-Bezirke Hamburg-Mitte und Bergedorf haben sich für die Schaffung der "BID" ausgesprochen. Meine Fraktion hat dieses Thema nicht nur im AK Wirtschaft, sondern auch im AK Stadtentwicklung besprochen.

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 16.10.2007

(...) Es muss auch dargelegt werden, dass dieser Fehler Auswirkungen auf das Wahlergebnis hatte. Meines Ermessens nach dürften diese Wahl-Anfechtungsregeln analog auf eine Volksabstimmung anwendbar sein. Das bedeutet: Ja, Fehler sind erkennbar. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.09.2007

(...) 61 Abgeordnete sind 49,9% aller Bürgerschaftsabgeordneten. 49,9% der Bürgerschaftsabgeordneten können also eine Verfassungsänderung beschließen. (...)

E-Mail-Adresse