Antwort 15.05.2024 von Marianne Arens Sozialistische Gleichheitspartei
In der kapitalistischen EU kann es keine wirkliche Demokratie geben. Deshalb kämpfen wir (die SGP) für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.
In der kapitalistischen EU kann es keine wirkliche Demokratie geben. Deshalb kämpfen wir (die SGP) für die Vereinigten Sozialistischen Staaten von Europa.
Zensur bei der Meinung zur Außenpolitik
Nein, Delegationen werden immer in den jeweiligen Hauptstädten angesiedelt.
Die Verwendung von EU Geldern werden und sollen auch weiterhin geprüft werden, sodass eine Finanzierung von Terrorist*innen nicht möglich ist.
Es sei vorangestellt, dass das Existenzrecht Israels niemals in Frage gestellt werden darf.