Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 02.04.2019

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 02.04.2019

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

Portrait von Angelika Hagedorn
Antwort von Angelika Hagedorn
ÖDP
• 02.04.2019

(...) Plötzlich ist das Lied gesperrt. Das neue Gesetz bedeutet meines Erachtens eine untragbare Einschränkung für alltägliche Handlungen im Netz. Das Teilen von Nachrichten wird erheblich erschwert. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 03.04.2019

(...) in einer EU, in dem Bayern als eigenständiger Staat vertreten wäre, würden natürlich für Bayern die gleichen Rechte und Pflichten gelten wie für alle anderen Mitgliedsstaaten. (...)

Portrait von Florian Weber
Antwort von Florian Weber
BAYERNPARTEI
• 03.04.2019

(...) in einer EU, in dem Bayern als eigenständiger Staat vertreten wäre, würden natürlich für Bayern die gleichen Rechte und Pflichten gelten wie für alle anderen Mitgliedsstaaten. (...)

Portrait von Fotis Matentzoglou
Antwort von Fotis Matentzoglou
Die Linke
• 09.04.2019

(...) Finanzierbar wären solche Maßnahmen beispielsweise mit der Einführung einer Finanztransaktionssteuer und einer höheren Besteuerung von besonders großen Einkommen. Darüber hinaus müsste eine Regelung zur einheitlichen Besteuerung von Unternehmen eingeführt werden, die das momentan praktizierte Steuerdumping zwischen den EU-Staaten stoppt. Da hauptsächlich Großkonzerne von der Verlagerung ihrer Gewinne in andere Staaten profitieren, würden dadurch auch kleine und mittelständische Konzerne gestärkt werden. (...)

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