Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hartmut G. M. • 17.05.2014
Antwort von Susanne Melior SPD • 21.05.2014 (...) Dass Sie ausgerechnet die Personenfreiheit in der EU als „Nützlichkeitsrassismus“ brandmarken, finde ich sehr bedauerlich, denn die Personenfreiheit ist eine der vier Grundfreiheiten der EU. Sie besagt, dass sich alle Bürger der Union innerhalb dieser frei bewegen dürfen. (...)
Frage von Hartmut G. M. • 17.05.2014
Antwort von Susanne Melior SPD • 21.05.2014 (...) Dass Sie ausgerechnet die Personenfreiheit in der EU als „Nützlichkeitsrassismus“ brandmarken, finde ich sehr bedauerlich, denn die Personenfreiheit ist eine der vier Grundfreiheiten der EU. Sie besagt, dass sich alle Bürger der Union innerhalb dieser frei bewegen dürfen. (...)
Frage von Hartmut G. M. • 17.05.2014
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2014 (...) Es geht aber doch nicht um die Frage, ob Menschen ihre Arbeitsstellen verlieren, weil es Zuwanderung gibt, sondern ob Menschen ihre Arbeitsstellen verlieren. Deshalb sagen wir auch explizit, dass die EU auch in den Bereichen von Sozial- und Arbeitsmarktpolitik mehr liefern muss. (...)
Frage von Hartmut G. M. • 17.05.2014
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2014 (...) Es geht aber doch nicht um die Frage, ob Menschen ihre Arbeitsstellen verlieren, weil es Zuwanderung gibt, sondern ob Menschen ihre Arbeitsstellen verlieren. Deshalb sagen wir auch explizit, dass die EU auch in den Bereichen von Sozial- und Arbeitsmarktpolitik mehr liefern muss. (...)
Frage von Hartmut G. M. • 17.05.2014
Antwort von Terry Reintke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.05.2014 (...) Es geht aber doch nicht um die Frage, ob Menschen ihre Arbeitsstellen verlieren, weil es Zuwanderung gibt, sondern ob Menschen ihre Arbeitsstellen verlieren. Deshalb sagen wir auch explizit, dass die EU auch in den Bereichen von Sozial- und Arbeitsmarktpolitik mehr liefern muss. (...)
Frage von Hartmut G. M. • 17.05.2014
Antwort von Herbert Reul CDU • 23.05.2014 (...) Dennoch bin ich der gleichen Meinung wie unser Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker, dass wir bei aller Kritik an der EU, sei sie nun berechtig oder auch nicht, nie vergessen dürfen, was das primäre Ziel und die größte Errungenschaft der europäischen Einigung waren: Frieden, Wohlstand und Freiheit in Europa. Dieses Gut können wir gar nicht genug würdigen. (...)