Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
MdEP Manuela Ripa (ÖDP)
Antwort 24.07.2026 von Manuela Ripa ÖDP

Meine Partei, die „ÖDP – die Naturschutzpartei“ befürwortet zwar die Möglichkeit, Asylanträge bereits außerhalb der Europäischen Union, etwa in Botschaften von EU-Ländern, stellen zu können. Der Einrichtung von Abschiebelagern in Drittstaaten erteilen wir jedoch eine Absage. Eine restriktive Asylpolitik, die sich als reine Flüchtlingsabwehr versteht, lehnt meine Partei ab.

Portrait von Dennis Radtke
Antwort ausstehend von Dennis Radtke CDU
Portrait von Angelika Niebler
Antwort ausstehend von Angelika Niebler CSU
Andreas Schwab (CDU/EVP) im Plenum
Antwort 15.05.2026 von Andreas Schwab CDU

Wir helfen all denen, die als Asylsuchende oder Flüchtlinge Anerkennung finden.

Sebastian Everding draußen im Grünen
Antwort 15.05.2026 von Sebastian Everding Tierschutzpartei

Ich unterstütze EU-weite KI-Risikostrategien sowie ergänzende nationale Strategien.

Portrait von Lukas Sieper
Antwort 07.09.2026 von Lukas Sieper PdF

Was die legislativen Schritte betrifft, so befürworten wir eine inklusive Politikgestaltung, die auf Fachwissen, technologischer Voraussicht und evidenzbasierten Entscheidungen beruht.