Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maik V. • 11.11.2025
Haben Sie in Ihrem Leben noch so richtig Freizeit (Tischtennis spielen gehen mit Freunden, mal abends zusammen einen Film oder Netflix gucken, Shoppen gehen)? Wenn ja: was machen Sie dann?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 13.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Tatsächlich habe ich in den zurückliegenden Monaten nur sehr wenig Freizeit gehabt, da ich zusätzlich ein Buch fertigstellen musste.

Frage von Alfred S. • 10.11.2025
Wie hoch sind die Gestehungskosten für Windstrom in den EU-Länder. Gibt es eine Vergleichsliste? Wenn es Unterschiede gibt,woran liegt das?
Portrait von Nela Riehl
Antwort ausstehend von Nela Riehl Volt
Frage von Michael U. • 10.11.2025
Sind Sie für die Einführung einer Annahmepflicht für Bargeld?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 10.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ich befürworte überdies, dass eine Grundversorgung an Bargeld-Abhebungen an Geldautomaten als Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge kostenfrei zur Verfügung gestellt werden muss (etwa zwei Bargeld-Abhebungen pro Monat).

Frage von Frank G. • 08.11.2025
Warum fließt man Ungarn nicht aus der EU aus? Ständig blockieren Sie irgendwelche Sachen oder reden den US Präsidenten nach der Nase. Ich versteh das einfach nicht,
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 08.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Ein Austritt aus der EU ist gemäß Artikel 50 des EU-Vertrages nur freiwillig möglich.

Frage von Yves B. • 02.11.2025
Was möchten Sie dagegen tun, dass die EU-Kommission mörderische, seerechtswidrige Angriffe der lybischen Küstenwache gegen Bootsflüchtlinge und zivile Seenotretter im Mittelmeer systematisch duldet?
Dr Hannah Neumann
Antwort ausstehend von Hannah Neumann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Achim F. • 02.11.2025
Gibt`s keine Beschwerdemöglichkeit vorab am Verfassungsgericht weil der Wahlprüfungsausschuss seit 8 Monaten nach der Bundestgswahl zu keiner Entscheidung kommt bzgl.Neuauszählung BSW ?
Portrait von Fabio De Masi
Antwort 07.11.2025 von Fabio De Masi BSW

Sollte der Wahlprüfungsausschuss nicht zeitnah entscheiden, werden wir die von den Verfassungsrichtern genannten Möglichkeiten einer Klage aufgreifen.