Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Schuster
Antwort 21.09.2018 von Joachim Schuster SPD

(...) Die SPD-Gruppe wie auch ich sind überzeugt, dass sogenannte Uploadfilter die Meinungsfreiheit einschränken. Deswegen habe ich in den Einzelabstimmungen jeweils die Änderungsanträge unterstützt, die Uploadfilter ablehnen. (...)

Portrait von Joachim Schuster
Antwort 21.09.2018 von Joachim Schuster SPD

(...) Der Staat hat sich in der Tat auch bei privaten Geschäftsbanken verschuldet. Hier gilt das Gleiche wie bei privaten Kreditnehmern: Er muss Zinsen bezahlen. (...)

Axel Voss
Antwort 12.10.2018 von Axel Voss CDU

(...) vielen Dank für Ihre Frage zu den Änderungen bei Google Chrome, die ich zum Anlass genommen habe, eine offizielle Anfrage an die EU-Kommission zu richten. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort 27.09.2018 von Birgit Collin-Langen CDU

(...) Mit Artikel 13 der Gesetzesvorlage werden keine Upload-Filter eingeführt. Vielmehr will das Parlament Autoren, Filmemacher, Fotografen, Journalisten und Musiker in Europa davor schützen, dass ihre Werke ohne ihre Zustimmung bei YouTube und Co. (...)