Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Inge Gräßle von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Inge Gräßle
Antwort 26.07.2018 von Inge Gräßle CDU

(...) Der Schutz der Rechte an geistigem Eigentum und die Förderung eines breiteren Zugangs zu Werken sind die Säulen der wirtschaftlichen Nutzung des Internets und Grundlagen der digitalen Wirtschaft der EU. (...) Wir verlangen daher eine Lizenzpflicht, so dass die Künstler fair für ihre Leistung entlohnt werden. (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Axel Voss von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Axel Voss
Antwort 05.07.2018 von Axel Voss CDU

(...) Nein! Die Behauptung, mit dem Leistungsschutzrecht würde eine Link-Steuer eingeführt, ist falsch und reine Stimmungsmache. Hyperlinks sind vom Leistungsschutzrecht explizit ausgenommen! (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Sven Schulze von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Sven Schulze
Antwort 10.07.2018 von Sven Schulze CDU

(...) Zudem gibt es eine Reihe von Plattform-Betreibern, für die Ausnahmen von dieser neuen Verantwortung gelten. So sind wissenschaftliche Plattformen, wie beispielsweise Wikipedia, oder passive Plattformen wie Ebay nicht von der Monitoring-Pflicht betroffen. (...)