Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Thomas Mann von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Thomas Mann
Antwort 23.01.2019 von Thomas Mann CDU

(...) Die EU-Urheberrechtsreform dient dazu, den modernen Herausforderungen des Internets gerecht zu werden. Künftig sollen Internetfirmen verpflichtet werden, Künstler und Medien fair zu vergüten, wenn deren Inhalte auf ihren Plattformen geteilt werden. (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Helga Trüpel von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Helga Trüpel
Antwort 20.04.2020 von Helga Trüpel BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Der Unterschied zwischen den von Ihnen angesprochenen Shisha-Bars und den noch vor der Umsetzung des seit Februar 2008 geltenden Nichtraucherschutzgesetzes auch im Saarland bekannten „Raucherkneipen“ liegt in den dort zum Konsum verwendeten Stoffen (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Arne Lietz von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Portrait von Arne Lietz
Antwort 29.06.2018 von Arne Lietz SPD

(...) Außerdem soll die bisherige Haftungsprivilegierung entfallen, sodass die Plattformen unmittelbar für die hochgeladenen Inhalte durch die Nutzer haften. Das Ziel der Regelung ist es, die so genannte „Value Gap“ zu schließen. Es wird argumentiert, dass die Plattformbetreiber indirekt Einnahmen mit hochgeladenen Inhalten (beispielsweise über Werbeeinnahmen) generieren, während hiervon nichts für die Rechteinhaber abfällt und diese keine Kontrolle über die Inhalte haben. (...)

Frage von Hans-Peter L. • 29.06.2018
Frage an Susanne Melior von Hans-Peter L. bezüglich Recht
Susanne Melior
Antwort 29.06.2018 von Susanne Melior SPD

(...) vielen Dank für Ihre Kontaktaufnahme. Ich stimme Ihnen bei Ihren Bedenken gegenüber dem aktuellen Vorschlag zur Reform der Urheberrechtsrichtlinie zu. Auch meine zuständigen Kolleginnen und Kollegen der SPD-Europaabgeordneten sehen den aktuellen Vorschlag der Richtlinie kritisch und setzen sich für eine grundlegende Verbesserung des Rechtstextes ein. (...)