Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Birgit Schnieber-Jastram
Antwort 09.07.2013 von Birgit Schnieber-Jastram CDU

(...) dem Potential der e-Zigarette als weniger schädliche Alternative zum Tabakkonsum steht die unklare Gesundheitsgefährdung gegenüber. Als stellvertretende Mitglied im ENVI-Ausschuss werde ich allerdings nicht selbst an den Abstimmungen teilnehmen können. (...)

Portrait von Werner Langen
Antwort 03.07.2013 von Werner Langen CDU

(...) Einen Rauswurf aus der Europäischen Union gibt es im EU-Recht nicht. Die schlimmste Strafe ist nach Artikel 7 der Entzug des Stimmrechts eines Mitgliedsstaates. (...)

Portrait von Matthias Groote
Antwort 17.07.2013 von Matthias Groote SPD

(...) Schließlich möchte ich darauf hinwiesen, dass die im Umweltausschuss dUmweltausschuss Parlaments abgestimmten Änderungen noch durch weitere Verhandlungen mit Abgeordneten und Ministern der Mitgliedstaaten laufen werden. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort 12.07.2013 von Anja Weisgerber CSU

(...) Es ist daher in jedem Falle wichtig, dass der Verbraucher auf der Verpackung der E-Zigarette genaue Angaben zur Nikotinkonzentration, sowie zur Handhabung des Produktes bekommt. Auch müssen wie bei herkömmlichen Tabakprodukten entsprechende Warnhinweise aufgebracht sein, da sich die E-Zigaretten in den letzten Jahren steigender Beliebtheit bei Jugendlichen erfreuen. (...)

Portrait von Dagmar Roth-Behrendt
Antwort 16.09.2013 von Dagmar Roth-Behrendt SPD

(...) Ich habe viele Anfragen von Menschen bekommen, denen E-Zigaretten helfen oder geholfen haben, mit dem Rauchen aufzuhören, und ich weiß, dass viele Nutzerinnen und Nutzer von E-Zigaretten befürchten, dass der Zugang zu E-Zigaretten erschwert wird. (...)