Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Alexander Alvaro
Antwort 24.09.2013 von Alexander Alvaro FDP

(...) Wie in Richtlinie 2009/28/EG zur Förderung der Nutzung von Energie aus erneuerbaren Quellen festgelegt, muss jeder Mitgliedstaat ein sogenanntes Gesamtziel für den Anteil von Energie aus erneuerbaren Quellen verfolgen, sodass 2020 mindestens 20% des Bruttoenergieverbrauchs der Gemeinschaft aus erneuerbaren quellen gedeckt werden kann. Der Anteil im Verkehrssektor sollte dabei auf 10% erhöht werden. (...)

Portrait von Kerstin Westphal
Antwort 10.09.2013 von Kerstin Westphal SPD

(...) Wie im Bundestag auch ist die Arbeit hier nach Ausschüssen sortiert, ich selbst bin Mitglied im Regionalausschuss und im Ausschuss für Binnenmarkt und Verbraucherschutz. Für die Themen, die ich im Namen der sozialdemokratischen Fraktion bearbeite, erstelle ich eine Abstimm-Empfehlung für die KollegInnen. Im Gegenzug bin ich dankbar für die Empfehlungen von KollegInnen, die an Themen arbeiten, in die ich mich aufgrund der vielfältigen Aufgaben und der mangelnden Zeit nicht so tief einarbeiten kann. (...)

Portrait von Barbara Lochbihler
Antwort 10.09.2013 von Barbara Lochbihler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Erstens dauern Abstimmungen im Parlamentsplenum manchmal mehrere Stunden. (...) Und diese Spezialisten sowie ihre Mitarbeiter in der Fraktion stellen dann auch Abstimmungslisten fürs Plenum zusammen, damit ich mich bei Voten über elektronische Spannung oder Finanzhochfrequenzhandel meine Stimme so abgeben kann, wie es die grünen Spezialisten empfehlen - und damit meine Finanzkollegen ihre Stimme in meinen Spezialgebieten wie Menschenrechten, Flüchtlingsschutz und Außenpolitik so abgeben, wie es mir und meinen Kolleginnen und Kollegen in dem Bereich richtig erscheint. (...)

Portrait von Ismail Ertug
Antwort 04.09.2013 von Ismail Ertug SPD

(...) Jeder und jede Abgeordnete ist grundsätzlich nur seinem eigenen Gewissen unterworfen und kann nicht zu einem bestimmten Stimmverhalten gezwungen werden. Dass der Grundsatz des freien Mandats gerade im Europaparlament wesentlich stärker zur Geltung kommt als beispielsweise in nationalen oder Länderparlamenten, können Sie sehr leicht bei den Abstimmungsergebnissen sehen. Diese sind auf www.votewatch.eu für alle Bürger leicht einzusehen und Ihnen wird auffallen, wie oft quer durch Fraktionen und Gruppen abgestimmt wird. (...)