Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jürgen J. • 02.07.2013
Antwort von Birgit Schnieber-Jastram CDU • 09.07.2013 (...) dem Potential der e-Zigarette als weniger schädliche Alternative zum Tabakkonsum steht die unklare Gesundheitsgefährdung gegenüber. Als stellvertretende Mitglied im ENVI-Ausschuss werde ich allerdings nicht selbst an den Abstimmungen teilnehmen können. (...)
Frage von Jürgen J. • 02.07.2013
Antwort ausstehend von Holger Krahmer FDP Frage von Wolfgang P. • 01.07.2013
Antwort von Werner Langen CDU • 03.07.2013 (...) Einen Rauswurf aus der Europäischen Union gibt es im EU-Recht nicht. Die schlimmste Strafe ist nach Artikel 7 der Entzug des Stimmrechts eines Mitgliedsstaates. (...)
Frage von Stefanie M. • 01.07.2013
Antwort von Matthias Groote SPD • 17.07.2013 (...) Schließlich möchte ich darauf hinwiesen, dass die im Umweltausschuss dUmweltausschuss Parlaments abgestimmten Änderungen noch durch weitere Verhandlungen mit Abgeordneten und Ministern der Mitgliedstaaten laufen werden. (...)
Frage von Stefanie M. • 01.07.2013
Antwort von Anja Weisgerber CSU • 12.07.2013 (...) Es ist daher in jedem Falle wichtig, dass der Verbraucher auf der Verpackung der E-Zigarette genaue Angaben zur Nikotinkonzentration, sowie zur Handhabung des Produktes bekommt. Auch müssen wie bei herkömmlichen Tabakprodukten entsprechende Warnhinweise aufgebracht sein, da sich die E-Zigaretten in den letzten Jahren steigender Beliebtheit bei Jugendlichen erfreuen. (...)
Frage von Stefanie M. • 01.07.2013
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt SPD • 16.09.2013 (...) Ich habe viele Anfragen von Menschen bekommen, denen E-Zigaretten helfen oder geholfen haben, mit dem Rauchen aufzuhören, und ich weiß, dass viele Nutzerinnen und Nutzer von E-Zigaretten befürchten, dass der Zugang zu E-Zigaretten erschwert wird. (...)