Frage von Marius Z. • 19.02.2025

Antwort von Benedikt Schatz Volt • 19.02.2025
Verbotsverfahren durch Politik anstoßen, damit Gerichte über Verfassungsmäßigkeit entscheiden können.
Verbotsverfahren durch Politik anstoßen, damit Gerichte über Verfassungsmäßigkeit entscheiden können.
Es wird meines Erachtens nicht genügen, eine Partei zu verbieten, die von vielen Wählern primär als ein Ventil für ihre Enttäuschung angesehen wird.
Aber wo sollen wir noch hinwachsen?
Mit dem Bürgergeld hat man diese Idee verfolgt.
Die Masernimpfpflicht muss zurück genommen werden.
Wichtiger wären der Beitrag eines Unternehmens zum zum Beispiel zu Umweltschutz, Kultur, Gesellschaft, Forschung etc.