Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort 04.02.2025 von Patrick Schnieder CDU

Gleichwohl halte ich es für richtig und notwendig, auch diese Grenze stichprobenartig zu kontrollieren, um Umgehungsverkehre zu vermeiden.

Frage von Ulrich H. • 03.02.2025
Wie stehen Sie zum Migrations-Gesetzesentwurf der CDU?
Portrait von Andreas Schaumayer
Antwort 04.02.2025 von Andreas Schaumayer FDP

Hat zu einer unerträglichen Güterabwägung geführt zwischen Freizügigkeit und Innerer Sicherheit.

Portrait von Adrian Grasse
Antwort 19.02.2025 von Adrian Grasse CDU

Es gilt diese Herausforderung mit Augenmaß und im Austausch mit Experten und zuständigen Behörden anzugehen

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 01.04.2025 von Ruppert Stüwe SPD

Im Zuge der Sanierung der A115 finden gerade lärmreduzierende Maßnahmen statt. Es wird Belag vom Typ DSH-V verbaut, sowie die Lärmschutzwand instandgesetzt.

Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 05.02.2025 von Wolfgang Stefinger CSU

Wir kennen unsere historische Verantwortung. Richtige Initiativen unterlassen wir jedoch nicht, nur weil die Falschen zustimmen könnten. Das ist Demokratie.

Portrait von Rolf Sieling
Antwort 11.02.2025 von Rolf Sieling FREIE WÄHLER

Obwohl auch bei Wirtschaftsflüchtlingen eine humanitäre Notwendigkeit der Hilfe gegeben wäre, können unsere Kommunen diese Arbeit nicht mehr leisten.