Antwort 28.03.2025 von Reinhard Brandl   CSU
Dabei müssen auch die berechtigten Anliegen von Mietern berücksichtigt werden, um FTTH-Leitungen bis in jede Wohnung zu bringen.
Dabei müssen auch die berechtigten Anliegen von Mietern berücksichtigt werden, um FTTH-Leitungen bis in jede Wohnung zu bringen.
Undemokratisch ist dies nicht. Es ist aber auch der Demokratie nicht förderlich, wenn man eine Richtung wie grünrot faktisch nicht abwählen kann.
Es gibt generell immer noch zu wenig Beachtung für geschlechtsspezifische Gesundheitsthemen.
für uns als Linke steht völlig außer Frage, dass die Bundeswehr in der Lage sein muss, das Land zu verteidigen, das ist auch ihr im Grundgesetz festgeschriebener Auftrag.