Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Martin A. • 04.09.2021
In Zukunft wird Deutschland, aufgrund von Dunkelflauten, zunehmend von flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfällen geplagt sein. Wie haben Sie vor das zu verhindern?
Portrait von Gunnar Schulz
Antwort 06.09.2021 von Gunnar Schulz FDP

Wir Freie Demokraten wollen die Energiewende stärker innovativ, international und als Gesamtsystem denken.

Frage von Martin A. • 04.09.2021
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In Zukunft wird Deutschland, aufgrund von Dunkelflauten, zunehmend von flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfällen geplagt sein. Wie haben Sie vor das zu verhindern?
Martin Drees, Wahlstorf
Antwort ausstehend von Martin Drees BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Martin A. • 04.09.2021
In Zukunft wird Deutschland, aufgrund von Dunkelflauten, zunehmend von flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfällen geplagt sein. Wie haben Sie vor das zu verhindern?
Portrait von Melanie Bernstein
Antwort ausstehend von Melanie Bernstein CDU
Frage von Martin A. • 04.09.2021
In Zukunft wird Deutschland, aufgrund von Dunkelflauten, zunehmend von flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfällen geplagt sein. Wie haben Sie vor das zu verhindern?
Antwort ausstehend von Jürgen Joost LKR
Frage von Martin A. • 04.09.2021
In Zukunft wird Deutschland, aufgrund von Dunkelflauten, zunehmend von flächendeckenden und langanhaltenden Stromausfällen geplagt sein. Wie haben Sie vor das zu verhindern?
Portrait von Kristian Klinck
Antwort 12.09.2021 von Kristian Klinck SPD

Stromausfälle sind nicht hinnehmbar. Verschiedene Maßnahmen können helfen.

Frage von Wilfried N. • 04.09.2021
Wie sehen Sie die steuerliche Ungleichbehandlung in Verbindung mit den Straßenausbaubeiträgen bei privat Selbstnutzenden Hausbesitzern gegenüber von Gewerbetreibenden, Kapitalanlegern, Wohnungsges.?
Portrait von Frank Bsirske
Antwort 29.09.2022 von Frank Bsirske BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Verfassungsrechtlich dürfen nach dem objektiven Nettoprinzip in Deutschland grundsätzlich nur Nettoeinnahmen, also Einnahmen nach Abzug von Werbungskosten oder Betriebsausgaben, besteuert werden. Und hier gehören die Straßenausbaubeiträge dazu.