Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hermann M. • 05.09.2021
Halten Sie die beiden geplanten Vorhaben „Baumwipfelhotel“ und „Baumhäuser und Waldchalets“ mit den Vorgaben der LBO zur Gefahrenabwehr für vereinbar?
Portrait von Klaus Mack
Antwort 31.05.2022 von Klaus Mack CDU

Im Baugenehmigungsverfahren werden die Vorgaben der LBO geprüft. Das Nationalparkinfozentrum zeigt, dass es zum Waldabstand auch technische Lösungen gibt.

Frage von Jakob M. • 04.09.2021
Warum sind Sie gegen ein Tempolimit auf Autobahnen?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 04.09.2021 von Matthias Mieves SPD

Ich bin nicht grundsätzlich gegen ein Tempolimit - wir haben auf weiten Teilen der Autobahnstrecken schon Tempolimits.

Frage von Inga W. • 04.09.2021
Hallo Frau Benjes, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?
Portrait von Friederike Benjes
Antwort 15.09.2021 von Friederike Benjes Klimaliste

Ich finde Ihren Vorschlag sehr gut und würde mich dafür einsetzen!

Frage von Inga W. • 04.09.2021
Hallo Frau Lippa, welche Meinung haben Sie bzw. Ihre Partei zum Präferenzwahlsystem bezüglich Zweitstimme (also Wahl der Partei) bei gleichzeitiger Beibehaltung der 5%-Hürde auf Bundesebene?
Portrait von Magdalena Lippa
Antwort 08.09.2021 von Magdalena Lippa V-Partei³

Jede Stimme leistet Aufbauarbeit durch die Vergrößerung der eigenen Bekanntheit und ab 0.5% der Stimmen wird die staatliche Parteifinanzierung relevant.