Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Sehr geehrte Frau Troff-Schaffarzyk, wie stehen Sie zum Einsatz von Gesichtserkennung, wie sie bereits an einigen Bahnhöfen in Deutschland eingesetzt wird.
Portrait von Anja Troff-Schaffarzyk
Antwort 19.08.2021 von Anja Troff-Schaffarzyk SPD

Gesichtserkennungstechnik als Überwachungsmaßnahme lehne ich ab.

Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Sehr geehrter Herr Balzer, wie stehen Sie zum Einsatz von Gesichtserkennung, wie sie bereits an einigen Bahnhöfen in Deutschland eingesetzt wird.
Antwort 23.09.2021 von Siegfried Gert Balzer MLPD

Die Gesichtserkennung ist eine Methode der verschärften Überwachung der gesamten Bevölkerung. Sie bedeutet eine massive Einschränkung der bürgerlichen Rechte und ist daher prinzipiell abzulehnen

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Sollte Ihrer Meinung nach die zulässige Geschwindigkeit auf Außerortsstraßen ohne Radwege auf 70 km/h beschränkt werden?
Portrait von Matthias Schniebel
Antwort 19.08.2021 von Matthias Schniebel FDP

Ich setze mich eher für mehr Radwege entlang der Außerortsstraßen ein.

Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Sehr geehrte Frau Connemann, wie stehen Sie zum Einsatz von Gesichtserkennung, wie sie bereits an einigen Bahnhöfen in Deutschland eingesetzt wird.
Portrait von Gitta Connemann
Antwort 03.08.2021 von Gitta Connemann CDU

für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.

Frage von Anna S. • 02.08.2021
Setzen Sie sich für eine generelle Regelgeschwindigkeit von 30 km/h innerorts ein? Oder stimmen Sie der Aussage zu, dass Tempo 30 zumindest an Straßenabschnitten ohne Radweg angeordnet werden sollte?
Portrait von Matthias Schniebel
Antwort 19.08.2021 von Matthias Schniebel FDP

Eine generelles Tempolimit von 30 km/h lehne ich daher ab.

Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Sehr geehrter Herr Jesiek, wie stehen Sie zur Gesichtserkennung zum Ausbau für die Massenüberwachung?
Portrait von Kai Jesiek
Antwort 05.08.2021 von Kai Jesiek Die Linke

Deutschland darf nicht an der Entwicklung, Verbreitung oder Verbesserung von Technologien der Videoüberwachung mit biometrischer Gesichtserkennung und Verhaltensmusteranalyse mitwirken.