Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Antwort von Julian Pahlke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 02.08.2021 (...) Demokratien leben davon, dass es auch unüberwachte öffentliche Räume gibt. Videoüberwachung kann an Gefahrenschwerpunkten eine sinnvolle Maßnahme sein. (...)
Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Antwort von Anja Troff-Schaffarzyk SPD • 19.08.2021 Gesichtserkennungstechnik als Überwachungsmaßnahme lehne ich ab.
Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Antwort von Siegfried Gert Balzer MLPD • 23.09.2021 Die Gesichtserkennung ist eine Methode der verschärften Überwachung der gesamten Bevölkerung. Sie bedeutet eine massive Einschränkung der bürgerlichen Rechte und ist daher prinzipiell abzulehnen
Frage von Anna S. • 02.08.2021
Antwort von Matthias Schniebel FDP • 19.08.2021 Ich setze mich eher für mehr Radwege entlang der Außerortsstraßen ein.
Frage von Gerold S. • 02.08.2021
Antwort von Gitta Connemann CDU • 03.08.2021 für Ihre Frage danke ich Ihnen. Ich habe Ihnen diese bereits per E-Mail beantwortet.
Frage von Anna S. • 02.08.2021
Antwort von Matthias Schniebel FDP • 19.08.2021 Eine generelles Tempolimit von 30 km/h lehne ich daher ab.