Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Stefan Liebich
Antwort 01.09.2017 von Stefan Liebich Die Linke

(...) Die Gleichberechtigung aller Lebensweisen hat für uns Linke große Priorität. Wir wollen deshalb die Begutachtungspflicht, den Therapiezwang und das gerichtliche Verfahren abschaffen, wenn es darum geht, Vornamen und Personenstand zu ändern. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 30.08.2017 von Martin Dörmann SPD

(...) Deswegen haben wir mit unserem Regierungsprogramm ein Konzept für eine gute und verlässliche Rente vorgelegt. Wir wollen das Sinken des Rentenniveaus bei stabilen Beiträgen stoppen. Das bedeutet, wir stabilisieren das Rentenniveau auf dem heutigen Stand von 48 Prozent und begrenzen gleichzeitig die Beiträge auf 22 Prozent. (...)

Foto von Stefan Gelbhaar, MdB
Antwort 21.09.2017 von Stefan Gelbhaar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Bündnis 90/ Die Grünen wollen ein Selbstbestimmungsgesetz, nach dem sowohl die Vornamens- als auch die Personenstandsänderung auf Antrag ohne Gutachten und Gerichtsverfahren möglich sind. Nur das eigene Geschlechtsempfinden der Antragstellenden darf darüber entscheiden, welche Änderungen hinsichtlich der individuellen Geschlechtsidentität notwendig sind. (...)