Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Peter Heilrath
Antwort von Peter Heilrath
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2017

(...) Zum anderen: Es ist nahezu ausgeschlossen, dass die ÖDP in den Bundestag kommt. Sie hätten in dem Fall Ihre Stimme quasi verschenkt und hätten keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages genommen. (...)

Peter Heilrath
Antwort von Peter Heilrath
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 22.09.2017

(...) Zum anderen: Es ist nahezu ausgeschlossen, dass die ÖDP in den Bundestag kommt. Sie hätten in dem Fall Ihre Stimme quasi verschenkt und hätten keinen Einfluss auf die Zusammensetzung des Bundestages genommen. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 21.09.2017

(...) Es gibt bereits erste positive Erfahrungen damit. Bei sogenannten Risikospielen allerdings, bei denen Gewaltausschreitungen zu erwarten sind, muss der Staat die öffentliche Sicherheit gewährleisten. Hier sind zum Teil massive Polizeieinsätze unvermeidbar. (...)

Portrait von Bernhard Daldrup
Antwort von Bernhard Daldrup
SPD
• 21.09.2017

(...) Es gibt bereits erste positive Erfahrungen damit. Bei sogenannten Risikospielen allerdings, bei denen Gewaltausschreitungen zu erwarten sind, muss der Staat die öffentliche Sicherheit gewährleisten. Hier sind zum Teil massive Polizeieinsätze unvermeidbar. (...)

Portrait von Simon Rottloff
Antwort von Simon Rottloff
SPD
• 22.09.2017

(...) Ob und welche Koalition die SPD nach der Wahl eingehen wird, wird sicher wieder durch ein Mitgliedervotum der Partei entschieden. Ich kann Ihnen versichern, dass ich bei einem solchen Mitgliederentscheid nicht für eine Große-Koalition mit der SPD als kleinerem Partner stimmen würde. (...)

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