Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Wilhelm M. • 20.09.2017
Antwort von Florian Hahn CSU • 22.09.2017 (...) Wir haben uns mit unseren NATO-Partnern darauf verständigt, die Ausgaben für Verteidigung bis zum Jahre 2024 schrittweise in Richtung zwei Prozent des BIP zu erhöhen. Dabei handelt es sich nicht um Aufrüstungs-, sondern um eine angemessene Ausstattungspolitik für unsere Soldatinnen und Soldaten. (...)
Frage von Frauke D. • 20.09.2017
Antwort von Thomas Löser BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) Es freut mich ehrlich zu sehen, dass eine politische Beweung wie Campact die gleichen politischen Ziele wie die Grünen teilen. (...)
Frage von Frauke D. • 20.09.2017
Antwort von Stephan Kühn BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 20.09.2017 (...) 3. Den Bahnverkehr attraktiver zu machen, ist ein persönliches Herzensanliegen von mir. Ich kämpfe dafür, dass nach Abschluss der Bauarbeiten auf der Strecke Berlin-Dresden die alle zwei Stunden fahrenden EuroCity-Züge durch InterCity-Züge so ergänzt werden, dass für Reisende ein zuverlässiger Stundentakt – auch am Abend – entsteht. (...)
Frage von Frauke D. • 20.09.2017
Antwort von Marcus Lieder ÖDP • 20.09.2017 (...) Zusammengefasst stehen die ersten 6 Forderungen des Kompass für einen fairen Handel und eine (tatsächlich) soziale Politik. Ein agieren in diese Richtung ist den regierenden Parteien leider seit 1998 nicht mehr gelungen. (...)
Frage von Olaf K. • 20.09.2017
Antwort von Alexander Wagner SPD • 20.09.2017 (...) Schließlich stellt Artikel 1 unserer Verfassung die Würde des Menschen unter besonderen Schutz. Das oberste Prinzip unser Flüchtlingspolitik sollte deshalb abgeleitet aus dem Grundgesetz Humanität sein. Die Würde des einzelnen Menschen gehört in den Mittelpunkt! (...)
Frage von Stefanie F. • 20.09.2017
Antwort ausstehend von Güldane Tokyürek Die Linke