Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Ansgar Heveling
Antwort von Ansgar Heveling
CDU
• 12.09.2013

(...) Soziale Gerechtigkeit bedeutet, dass jeder die Chance hat, aktiv am gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Leben teilzuhaben. Menschen in Arbeit zu bringen und gute Teilhabechancen auf allen Ebenen zu schaffen ist eines der vorrangingen Ziele der Union. (...)

Portrait von Karola Stange
Antwort von Karola Stange
Die Linke
• 24.08.2013

(...) vielen Dank für Ihre Frage. DIE LINKE, und auch ich als Direktkandidatin, streiten für einen flächendeckenden, gesetzlichen Mindestlohn von 10 Euro brutto pro Arbeitsstunde. Für diese Höhe sprechen zwei Gründe, die beide mit Ihrer Forderung nach einer gesichterten Existenz zusammenhängen: Nur ein Mindestlohn von 10 Euro kann einerseits sicherstellen, dass das unsinnige Aufstocken mit Hartz IV beendet wird. (...)

Portrait von Carsten Schneider
Antwort von Carsten Schneider
SPD
• 28.08.2013

(...) Mittlerweile hat die Stadt Erfurt den von ihr vorgelegten ersten Satzungsentwurf über die Erhebung von Elternbeiträgen wieder zurückgezogen. Derzeit laufen sehr konstruktive Gespräche zwischen den Verantwortlichen in der Stadtverwaltung und den Elternvertretern. (...)

Portrait von Sven Wiertz
Antwort von Sven Wiertz
SPD
• 26.08.2013

(...) Ihre Schilderungen belegen die These, dass der Bereich Bildung unterfinanziert ist und Handlungsbedarf besteht. Ich setze mich deshalb für eine schrittweise Erhöhung der Investitionen in Bildung um bis zu 20 Milliarden Euro ab 2014 ein. Dies ist notwendig, um international auf den Durchschnitt vergleichbarer Länder zu kommen. (...)

Porträt Jürgen Hardt
Antwort von Jürgen Hardt
CDU
• 04.09.2013

(...) Schulpolitik fällt allerdings grundsätzlich in den Zuständigkeitsbereich der Länder. Gute Schulpolitik zeichnet sich dadurch aus, dass man jedem Kind gerecht wird. (...)

Antwort von Jan Ulrich Hasecke
PIRATEN
• 26.08.2013

(...) Die Bildung ist nicht nur Ländersache, sondern eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Wir setzen uns deshalb für eine Aufhebung des Kooperationsverbots ein, das dem Bund verbietet, Bildungseinrichtungen zu finanzieren. (...)

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