Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von F.Stephan A. • 11.09.2013
Frage an Bert Meyer von F.Stephan A. bezüglich Verkehr
Antwort 13.09.2013 von Bert Meyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Zur Ortsumgehung Freiberg weiß ich nur, dass die "bösen Naturschützer" sie verhindern wollen. Um mir eine objektive Meinung zu bilden fehlen mir Orts- und Sachkenntnis. (...)

Portrait von Helmut Günter Baumann
Antwort 13.09.2013 von Helmut Günter Baumann CDU

(...) Die B101 hat eine hohe Verkehrsbedeutung in unserer Region. (...) Durch die Verbesserung der verkehrlichen Bedingungen soll es zu einer Förderung der wirtschaftlichen Entwicklung der Region kommen. (...)

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort 18.09.2013 von Alexander Dobrindt CSU

(...) vielen Dank für Ihre Nachfrage. Dazu kann ich Ihnen sagen: Ich lehne ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen ab. (...)

Portrait von Clemens Binninger
Antwort 13.09.2013 von Clemens Binninger CDU

(...) Die von den Vereinigten Staaten von Amerika ausgehende internationale Finanzmarktkrise ist ein solch außergewöhnliches Ereignis. Der Europäischer Stabilitätsmechanismus (ESM) steht im Einklang mit europäischem und deutschem Recht. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 20.09.2013 von Ewald Schurer SPD

(...) Da wir in Bayern direktdemokratische Verfassungselemente bereits lange in unserer Landesverfassung festgeschrieben haben - übrigens eine Leistung des ehemaligen sozialdemokratischen Staatsrechtlers und späteren bayerischen Ministerpräsidenten Wilhelm Hoegner - unterstütze ich deren Anwendung bei ausgewählten Projekten selbstverständlich auch in meinem Wahlkreis. (...) Sollten sich die Ausspähaktionen des amerikanischen Geheimdienstes NSA im Rahmen der PRISM-Affäre so darstellen, wie es derzeit aussieht, nämlich dergestalt, dass die NSA unkontrolliert und ungefiltert beliebige Daten von Bundesbürgern ausgespäht hat, dann müssen sich hieraus deutliche Konsequenzen ergeben. (...)