Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Arbeit muss sich wieder lohnen
Antwort von Axel Rogner
FREIE WÄHLER
• 03.09.2013

(...) Ein weiterer sehr wichtiger Punkt ist die zu niedrige Finanzausstattung der Kommunen. Das Geld sollte bürgernah verplant oder ausgegeben werden! (...)

Portrait von Martina Stamm-Fibich
Antwort von Martina Stamm-Fibich
SPD
• 26.08.2013

(...) Nur finanziell ausreichend ausgestattete Kommunen sind in der Lage, einer Privatisierung zentraler öffentlicher Aufgaben zu widerstehen. Nur finanziell ausreichend ausgestattete Kommunen haben Gestaltungskraft. Ich möchte, dass Herzogenaurach die Gestaltungskraft, die es aktuell besitzt, beibehält und ggf. (...)

Antwort von Siegfried Ermer
AfD
• 02.08.2013

(...) Wie jede andere Region und Gemeinde leidet auch Herzogenaurach unter fehlenden Geldern zur Sanierung von Straßen und der Infrastruktur im Allgemeinen. Auf Grund der hohen Gewerbesteuereinnahmen durch die großen Arbeitgeber Adidas, Puma und Schaeffler stellt sich jedoch der städtische Straßenbau besser dar, als bei den Kreis-, Land- und Bundesstraßen. (...)

Portrait von Heike Brehmer
Antwort von Heike Brehmer
CDU
• 26.08.2013

(...) August 2013, in welchem Sie auf das Thema Krankenhausfinanzierung eingehen. (...) Die Weiterentwicklung der Krankenhausfinanzierung wird eine der Herausforderungen der nächsten Legislaturperiode sein. (...)

Antwort von Bernhard Furch
PIRATEN
• 02.08.2013

(...) Das findet aber genau so wenig unsere/meine Zustimmung wie die hemmungslose Geldverteilung zu Rettung der Banken. Die BGE Leistungen müssen und können solide finanziert werden. (...)

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