Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) mir ist nicht bekannt, dass in Hülsede ABC-Waffen gelagert oder stationiert waren. Ich halte es für sehr unwahrscheinlich, da das NATO-Depot dort von den Briten genutzt wurde. (...)

(...) ich halte es für ausgesprochen unwahrscheinlich, dass die Y Trasse realisierbar ist. Leider scheint die Deutsche Bahn zusammen mit dem Bundesverkehrsministerium die Auswertung der alternativen Untersuchungen bis nach der Bundestagswahl zurückhalten zu wollen, so dass diese Diskussionen in einer breiten Öffentlichkeit - für die wir GRÜNEN uns einsetzen werden - erst danach geführt werden können. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage bezüglich der Beitragspflicht auf Direktversicherungen gemäß § 229 SGB V. Da Sie bereits über den Sachstand Bescheid wissen, beschränke ich meine Antwort auf Ihre Frage nach meinen persönlichen Aktivitäten zu einer von Ihnen geforderten Korrektur des GMG. (...)

(...) grundsätzlich sollten Steuern und Sozialabgaben dort anfallen, wo sie als Einkommen oder einkommensähnliche Leistungen anfallen. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat das hinsichtlich der Krankenversicherungspflicht aber bei Direktversicherungen so als richtig und notwendig erkannt. (...)

(...) Wie mühsam ein solcher Weg aber ist zeigt aber die Geflügelzucht. Zu erwarten ist, dass durch Tirschutz-Maßnahmen in Deutschland der Fleischpreis zunimmt und als Resultat der Verbraucher zu günstigen Produkten aus dem Ausland greift, die weniger strengen Bedingungen unterworfen sind. (...)