Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Rotraud H. • 25.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 29.09.2009 (...) Wir wissen, dass sich der Staat in der sozialen Marktwirtschaft nicht vollkommen zurückziehen darf, sondern dass er vernünftige Rahmenbedingungen setzen muss. Grundsätzlich gilt: Wir Liberale sind nicht gegen den Staat. Wir Liberale bejahen sogar den starken Staat. (...)
Frage von Rotraud H. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Frage von Detlef H. • 25.09.2009
Antwort von Christian Carstensen SPD • 25.09.2009 (...) Ebenso geht das Ministerium davon aus, dass gerade in unserem Hamburger Hafen (neben Bremerhaven) das Umschlagaufkommen am stärksten zunehmen wird. Ebenso wird sich auch nach der Wirtschaftskrise der weltweite Trend nach immer größeren Schiffen fortsetzen - weshalb wir in Hamburg um eine Elbvertiefung nicht herumkommen werden - und das trotz der Tatsache, dass in Wilhemshaven der JadeWeserPort entstehen wird. (...)
Frage von Rotraud H. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Frank-Walter Steinmeier SPD Frage von Rotraud H. • 25.09.2009
Antwort von Julia Klöckner CDU • 25.09.2009 (...) Selbstverständlich hat niemand ein Interesse daran, dass so etwas wieder geschieht. Gerade im Bankensektor müssen wir daher internationale Richtlinien finden, weil sich der Kapitalfluss sonst seine Wege sucht. Ich bin fest davon überzeugt, dass unsere Bundeskanzlerin Angela Merkel mit ihrem Bestreben auf dem G20 Gipfel in Pittsburgh genau den richtigen Ansatz gewählt hat. (...)
Frage von André K. • 25.09.2009
Antwort ausstehend von Emanuel Kotzian PIRATEN