Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert K. • 23.09.2009
Antwort von Hermann Hofstetter ÖDP • 24.09.2009 (...) Durch die irrsinnigen Entscheidungen und „Nichtentscheidungen“ der etablierten Parteien werden in den nächsten Monaten viele Bauern Pleite gehen oder aufgeben. Da die Umstellung der Existenzsicherung der Bauern weg von der reinen Subventionspolitik noch eine Zeitlang dauern wird, sind unbedingt Soforthilfen und Mengenregulierungen erforderlich; dies kann aber nur eine Notmaßnahme und ein Überbrückungsszenario sein! (...)
Frage von Eike K. • 23.09.2009
Antwort von René Röspel SPD • 25.09.2009 (...) Sinn und Zweck des Bafög ist es ja, dass Personen unabhängig von Ihrem Geldbeutel oder dem Geldbeutel der Eltern die Ausbildung durchführen und abschließen können, die von Ihnen gewünscht wird. Aus diesem Grunde halte ich es für äußerst gefährlich, wenn etwa von Seiten der CDU/CSU immer wieder medienwirksam über eine Abschaffung des BAföG nachgedacht wird. (...)
Frage von Helmut S. • 23.09.2009
Antwort von Sabine Wilhelm SPD • 24.09.2009 Sehr geehrter Herr Schneppat,
Frage von Alexander K. • 23.09.2009
Antwort von Guido Westerwelle FDP • 23.09.2009 Sehr geehrter Herr Krahm,
haben Sie vielen Dank für Ihre Nachricht vom 21. September 2009 an Herrn Dr. Guido Westerwelle. Der Vorsitzende hat mich gebeten, Ihnen zu antworten.
Frage von Jan W. • 23.09.2009
Antwort von Silke Gajek BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 25.09.2009 (...) gajek: ich bin 2001 bei bündnis 90/die grünen ausgetreten, weil in der damaligen koalition dein auslandseinsatz durchgesetzt wurde. ich bin gegen auslandseinsätze und werde, wenn ich in den bundestag gewählt werde, auch so stimmen. problematisch ist jedoch, jetzt sofort abzuziehen. (...)
Frage von Jan W. • 23.09.2009
Antwort von Hans-Joachim Hacker SPD • 23.09.2009 (...) Zum Afghanistan-Einsatz: Es ist einfach zu sagen, unser Land sei "Nur noch von Freunden umgeben" und ein Angriff auf das Bundesgebiet damit unwahrscheinlich. Wenn diese Argumentation stimmen würde, hätte es die Terroranschläge in den USA vom 11. (...)