Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 18.08.2009 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Auf jeden Fall würde ich Ihnen empfehlen, zur Stellungnahme des Bundesjustizministeriums selbst gegenüber dem Petitionsausschuss Stellung zu nehmen. Seit Jahren setzen wir uns dafür ein, dass auch die Opfer aus der DDR gerecht behandelt werden, höhere Entschädigungen erhalten. Dabei wird es auch bleiben. (...)

Portrait von Frank-Walter Steinmeier
Antwort 02.09.2009 von Frank-Walter Steinmeier SPD

(...) September 2002 in Berlin: "Es bleibt dabei: Unter meiner Führung wird sich Deutschland an einer Intervention im Irak nicht beteiligen." Fakt ist: Deutschland hat sich nicht am Krieg im Irak beteiligt. Die rot-grüne Devise "Keine Beteiligung am Irak-Krieg" hatte in jeder Phase des Irak-Krieges Bestand. (...)

Portrait von Daniela Kolbe
Antwort 03.08.2009 von Daniela Kolbe SPD

(...) Daneben treibt mich aber mindestens im gleichen Maße auch um, wie weit Rassismus, menschenverachtendes Denken und Demokratiefeindlichkeit in der sogenannten Mitte der Gesellschaft verbreitet sind. Der Nährboden für extrem rechtes Denken und Handeln. (...)

Portrait von Omid Nouripour
Antwort 22.08.2009 von Omid Nouripour BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) natürlich werde ich mich - gemeinsam mit den Darmstädter Grünen - dafür einsetzen, dass die unsinnige Nord-Ost Umgehung nicht gebaut wird. Ich bin begeistert über das hohe personelle Engagement von dir und Heidrun. (...)

Portrait von Helmut Blöcker
Antwort 23.08.2009 von Helmut Blöcker BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Ich persönlich halte das BGE für zwingend erforderlich für unsere gesamte Gesellschaft. Ich bin für ein BGE, weil unser Bismarcksches Sozialsystem und der bisherige Arbeitsbegriff nicht mehr zeitgemäß sind. (...)