Antwort 07.09.2005 von Annekathrin Giegengack BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
1) Hartz IV ist der erste Schritt auf dem langen Weg in Richtung grüne Grundsicherung. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war richtig und überfällig.
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Antwort 04.08.2005 von Detlef Müller SPD
1. Wie halten Sie es mit Hartz IV?
Die Zusammenlegung von zwei steuerfinanzierten Sozialsystemen zum Arbeitslosengeld II - zu Hartz IV - ist richtig.
Antwort 17.08.2005 von Wolfgang Beuß CDU
Sehr geehrter Herr Wittenberg,
ich danke Ihnen für Ihre Frage – Ihre Befürchtungen kann ich gut nachvollziehen.
Antwort ausstehend von Wolfgang Meyer FDP
Antwort 04.08.2005 von Hermann Gröhe CDU
Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.
Antwort 09.08.2005 von Elke Hoff FDP
Guten Tag, Herr Hennecke,
vielen Dank für Ihre Frage, die ich Ihnen gerne wie folgt beantworte: