Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Annekathrin Giegengack
Antwort von Annekathrin Giegengack
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 07.09.2005

1) Hartz IV ist der erste Schritt auf dem langen Weg in Richtung grüne Grundsicherung. Die Zusammenlegung von Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe war richtig und überfällig.

Portrait von Detlef Müller
Antwort von Detlef Müller
SPD
• 04.08.2005

1. Wie halten Sie es mit Hartz IV?

Die Zusammenlegung von zwei steuerfinanzierten Sozialsystemen zum Arbeitslosengeld II - zu Hartz IV - ist richtig.

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort von Hermann Gröhe
CDU
• 04.08.2005

Das Europäische Parlament hat Anfang Juli die Richtlinie über die "Patentierbarkeit computerimplementierter Erfindungen" abgelehnt, die mit den Stimmen der Bundesregierung im EU-Ministerrat verabschiedet worden war.

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