Antwort 05.06.2025 von Stephan Brandner AfD
Für Themen der Landespolitik wenden Sie sich gern an Vertreter aus dem Landtag.
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Wenn ich für einen Tag Bundeskanzlerin wäre, möchte ich klare politische Signale setzen – etwa für eine starke Wirtschaft, die Entlastung unserer Familien, mehr innere Sicherheit und den Erhalt unserer Heimat.

Die AfD ist wie keine andere Partei Hüter des Grundgesetzes. Dazu gehört die Meinungsfreiheit und auch der Schutz der deutschen Bevölkerung.
Über Fragen der Übertragung der jüngsten Tarifeinigung auf die Bundesbesoldung und -versorgung ist noch nicht entschieden worden
Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen