Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort von Wilhelm Gebhard
CDU
• 24.04.2025

Die von Ihnen angesprochene Reduzierung der Einspeisevergütung stellt eine weitere Entwicklung in diesem Prozess dar, bei dem Anlagenbetreiber möglichst unabhängig von staatlicher Förderung marktgetrieben agieren sollen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort von Bärbel Bas
SPD
• 23.05.2025

Auch bei der Besetzung von Ausschüssen werden Sitze im Verhältnis zur Stärke der Fraktionen verteilt. Es gibt aber keine automatische Garantie auf bestimmte Ämter, wie etwa den stellvertretenden Vorsitz im Bundestagspräsidium.

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort von Heidi Reichinnek
Die Linke
• 19.09.2025

Bereits die Annexion der Krim 2014 war ein klarer Völkerrechtsbruch, den wir als Linke auch von Anfang an so benannt haben. Mit der Vollinvasion ab dem 24. Februar 2022 hat der Konflikt jedoch eine völlig neue Eskalationsstufe erreicht.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 30.04.2025

Trotzdem gehen fast alle bei Ihren Zahlen immer von dem Angriff vor drei Jahren aus.

Portrait von Bodo Ramelow
Antwort von Bodo Ramelow
Die Linke
• 25.09.2025

Darum richtet sich die Analyse auf diese Phase, weil sie das heutige politische Handeln bestimmt. Es geht nicht darum, die Vorgeschichte zu verschweigen oder kleinzureden.

E-Mail-Adresse