Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Als Fachanwältin für Cybersicherheit: sehen Sie im pauschalen KMU-Kriterium ein Umgehungsrisiko für Unternehmen mit sensiblen Daten?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort ausstehend von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Sie kritisierten die IFG-Reform scharf, wie bewerten Sie die geplante Ausnahme von 99,3 Prozent der Unternehmen vom Datenschutz?
Portrait von Johannes Schätzl
Antwort ausstehend von Johannes Schätzl SPD
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Warum entscheidet bei der neuen Teilarbeitsunfähigkeit (§44c) künftig die Ärztin oder der Arzt statt der Versicherten selbst über den Arbeitsumfang?
Portrait von Stefan Schwartze
Antwort ausstehend von Stefan Schwartze SPD
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Warum lagen zwischen der 226-seitigen Beschlussempfehlung zum GKV-Gesetz und der Schlussabstimmung nur zwei Tage?
Lachend am Geländer
Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD
Frage von Sascha L. • 16.07.2026
Der Beitragszuschlag für Ehepartner war schon im April absehbar, welche Ausnahmen konnten Sie seither noch durchsetzen?
Portrait von Christos Pantazis
Antwort ausstehend von Christos Pantazis SPD
Frage von Marc S. • 16.07.2026
Was halten Sie von der Krankmeldung/Attestpflicht ab dem ersten Krankheitstag und die Erhöhung der Reichensteuer?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort ausstehend von Gregor Gysi Die Linke