Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Sandra U. • 07.05.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 17.07.2025 Meinen Wissens nach haben sich bislang keine Anhaltspunkte für eine Problematik zum Thema „Machtmissbrauch in der beruflichen Rehabilitation“ ergeben, die eine allgemeine Klärung durch das BMAS oder gesetzgeberischen Handlungsbedarf erfordern.
Frage von Sandra U. • 07.05.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 17.07.2025 Um das Thema Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen in Einrichtungen der Eingliederungshilfe zu stärken, hat das BMAS den „Arbeitskreis Gewaltschutz für Menschen mit Behinderungen“ eingerichtet.
Frage von Sandra U. • 07.05.2025
Antwort von Bärbel Bas SPD • 17.07.2025 Soll ein Verstoß des Vertragsstaates gegen die UN-BRK geltend gemacht werden, steht Einzelpersonen die Möglichkeit des Individualbeschwerdeverfahren offen. Voraussetzung hierfür ist u. a. das der innerstaatliche Rechtsweg ausgeschöpft wurde.
Frage von Nils S. • 07.05.2025
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD Frage von Nils S. • 07.05.2025
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD Frage von Regina K. • 07.05.2025
Antwort ausstehend von Carsten Linnemann CDU