Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Bärbel Bas
Antwort 09.03.2026 von Bärbel Bas SPD

Hohe politische Ämter waren mir nicht in die Wiege gelegt. Nach der Hauptschule habe ich eine Ausbildung zur Bürogehilfin bei der Duisburger Verkehrsgesellschaft gemacht und viele Jahre ganz normal gearbeitet. Seit meiner Ausbildung bin ich immer wieder auf Menschen getroffen, die an mich geglaubt, mich bestärkt und mir Chancen geboten haben. Ohne diese Menschen wäre ich heute sicher nicht, wo ich bin.

Portrait von Melanie Bernstein
Antwort 18.02.2026 von Melanie Bernstein CDU

Ich lehne jede Zusammenarbeit mit der AfD ab. Ein Parteiverbot sehe ich wegen hoher Hürden kritisch; entscheidend ist die politische Auseinandersetzung.

Portrait von Ferat Koçak
Antwort ausstehend von Ferat Koçak Die Linke
Andreas Audretsch
Antwort 10.04.2026 von Andreas Audretsch BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Vor diesem Hintergrund bleibt die Frage, ob ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Betracht kommt.

Ottilie Klein
Antwort 27.04.2026 von Ottilie Klein CDU

Eine pauschale Überprüfung aller Bundestagsparteien auf FDGO-Konformität ist derzeit nicht notwendig. Wir bekämpfen die AfD durch überzeugende Politik+Lösungen.

Hakan Demir
Antwort 17.04.2026 von Hakan Demir SPD

Wir müssen die Möglichkeit nutzen, eine Prüfung über die Verfassungskonformität der AfD einzuleiten. Deswegen habe ich mich bereits letztes Jahr dem fraktionsübergreifenden Gruppenantrag im Bundestag angeschlossen, einen Antrag auf Überprüfung der Partei beim Bundesverfassungsgericht zu stellen und hätte, wenn dieser zur Abstimmung gestellt worden wäre, dafür gestimmt.