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Die eingesetzte Enquete-Kommission wird lösungsorientiert Handlungsempfehlungen erarbeiten, die aus der Corona-Pandemie für die Zukunft abgeleitet werden können

Die Anpassung der Abgeordnetenentschädigung ist im Abgeordnetengesetz klar geregelt: Sie orientiert sich jährlich an der Entwicklung des Nominallohnindex, der die allgemeine Einkommensentwicklung in Deutschland widerspiegelt.

Die Menschenwürde gilt für jedes menschliche Leben, und jedes menschliche Leben ist schützenswert. Gleichwohl gibt für mich keinen Zweifel daran, dass jede Frau selbst über ihren Körper bestimmen können sollte, so wie es Männer seit jeher für sich in Anspruch nehmen.

Eine wohnortnahe und barrierefreie Versorgung von Patient*innen wichtig. Den Gesetzentwurf in der aktuellen Fassung werden wir daher als SPD nicht mittragen.