Frage von Peter S. • 15.07.2025
Antwort von Henri Schmidt CDU • 15.07.2025
AWS... nutzen mehrschichtige Sicherheitsarchitektur und EU-Ausgründungen zur Risikominderung, kann US-Zugriffe (CLOUD Act) aber nicht völlig ausschließen.
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Frage von Mia E. • 15.07.2025
Antwort von Henning Rehbaum CDU • 05.08.2025
Da die Wahlen der Richter für das Bundesverfassungsgericht am 11. Juli 2025 von der Tagesordnung abgesetzt worden, hat es keine Abstimmung in dieser Sache gegeben.
Frage von Niklas K. • 15.07.2025
Antwort ausstehend von Nina Warken CDU
Frage von Ulrich H. • 15.07.2025
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU
Frage von Mathias T. • 15.07.2025
Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD
Frage von Isabel E. • 15.07.2025
Antwort von Ottilie Klein CDU • 12.09.2025
Israel sollte sich in einer feindlichen Umgebung verteidigen können. Die Bundesregierung evaluiert die Lage in Gaza kontinuierlich und lässt Maßnahmen folgen.