Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Maximilian F. • 08.08.2026
Wie stehen Sie zur aktuellen Bundesratsinitiative für Tempo 60 bei 50-ccm-Mopeds zur Erhöhung der innerörtlichen Verkehrssicherheit? Werden Sie sich dafür einsetzen?“
Portrait von Iris Nieland
Antwort ausstehend von Iris Nieland AfD
Frage von Maximilian F. • 08.08.2026
Wie stehen Sie zur aktuellen Bundesratsinitiative für Tempo 60 bei 50-ccm-Mopeds zur Erhöhung der innerörtlichen Verkehrssicherheit? Werden Sie sich dafür einsetzen?“
Isabel Mackensen-Geis
Antwort ausstehend von Isabel Mackensen-Geis SPD
Frage von Maximilian F. • 08.08.2026
Wie stehen Sie zur aktuellen Bundesratsinitiative für Tempo 60 bei 50-ccm-Mopeds zur Erhöhung der innerörtlichen Verkehrssicherheit? Werden Sie sich dafür einsetzen?“
Portrait von Johannes Steiniger
Antwort ausstehend von Johannes Steiniger CDU
Frage von Felix H. • 07.08.2026
Warum haben Sie im Bereich der JI-Richtlinie die Hausaufgaben nicht gemacht u. das Mahnschreiben der EU-Kommission vom 8.7.26 (Frist: 2 Monate) in laufenden Vertragsverletzungsverfahren provoziert?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Felix H. • 07.08.2026
Womit antwortet Ihre Partei auf die Auslöschung u.a einer 10-köpfigen Familie in der Nähe von Krywyj Rih Ende Juli durch ballistische Rakete nordkorean. Herkunft nach Abschuss von über 70 Raketen?
Portrait von Ulrich Thoden
Antwort ausstehend von Ulrich Thoden Die Linke
Frage von Franz B. • 07.08.2026
Wäre ein beihilfekonformer GKV-Teilkostentarif für Beamtinnen und Beamte eine sinnvolle Alternative zur pauschalen Beihilfe?
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort ausstehend von Michael Kießling CSU