Antwort 21.10.2025 von Thorsten Frei CDU
Ich habe keineswegs davon gesprochen, dass wir beim Bürgergeld 30 Mrd. EUR einsparen werden
Ich habe keineswegs davon gesprochen, dass wir beim Bürgergeld 30 Mrd. EUR einsparen werden
Sie haben völlig Recht. Es gibt wichtigere Themen.
Ich kann Ihnen in Ihrer Argumentation voll und ganz zustimmen: Ich bin schon seit Langem der Überzeugung, dass wir eine allgemeine Dienstpflicht für alle – Männer wie Frauen – einführen sollten.
Zur möglichen Abschaffung des Pflegegrads 1 kann ich Ihnen klar sagen: Ich stehe fest zu den Menschen, die Unterstützung brauchen, und in der SPD-Bundestagsfraktion positionieren wir uns entschieden gegen Leistungskürzungen in der Pflegeversicherung.