Antwort 17.11.2025 von Thorsten Frei CDU
Beschlossen haben wir allerdings schon jetzt, dass die Übertragungsnetzentgelte durch einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt gesenkt werden.
Beschlossen haben wir allerdings schon jetzt, dass die Übertragungsnetzentgelte durch einen Zuschuss aus dem Bundeshaushalt gesenkt werden.
Die Eingliederungshilfe muss klar, verständlich und barrierefrei organisiert sein.
Von all diesen Maßnahmen werden vor allem die leistungsberechtigten Menschen profitieren.
So liegt ein Referentenentwurf zur Reform des Behindertengleichstellungsgesetzes vor, der unter anderem Barrierefreiheit und Teilhabe stärken soll.