Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Das halbstündige Abarbeiten linker Positionen war für mich und auch viele weitere Zuhörer ermüdend

Gemeint ist, dass Deutschland und die EU sich nicht an einer militärischen Eskalation in Ost- oder Südostasien beteiligen sollten, sei es im Südchinesischen Meer oder in anderen regionalen Spannungsgebieten.

Die notwendigen Änderungen wurden beim Schornsteinfeger-Haushaltsgesetz berücksichtigt.

Tatsächlich ist die Tarifbindung in einigen Branchen seit längerer Zeit rückläufig, was zu bedauern ist. Für mich sind gute Löhne eine wichtige Voraussetzung für die Akzeptanz unserer Sozialen Marktwirtschaft.

Der Anpassungsmechanismus folgt der Empfehlung einer unter anderem aus Wissenschaftlern, Gewerkschaftsvertretern und Arbeitgebern besetzten Expertenkommission aus dem Jahr 2013. Seitdem ist die die Entwicklung der Diäten an die allgemeine Entwicklung der Löhne und Gehälter in Deutschland gekoppelt.