Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Adis Ahmetović
Antwort von Adis Ahmetović
SPD
• 10.10.2024

Ich teile Ihre Bedenken zur AfD. Wir müssen unsere Demokratie verteidigen. Ein AfD-Verbotsantrag wird derzeit geprüft, was ich unterstütze.

Frage von Carlos F. • 30.09.2024
Portrait von Ingo Gädechens
Antwort von Ingo Gädechens
CDU
• 15.10.2024

nach meinem derzeitigen Stand und meiner jetzigen Einschätzung zum Erfolg und den Hürden des Verfahrens, halte ich es nicht für klug, dem Verbotsverfahren zuzustimmen.

Frage von Carlos F. • 30.09.2024
Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort von Bettina Hagedorn
SPD
• 02.10.2024

Erst nach Sachverständigen-Anhörungen, die der 1. Lesung in der Regel folgen, und ggfs. Umformulierungen käme ein solcher Antrag dann in 2./3. Lesung zur endgültigen Abstimmung in das Parlament.

Portrait von Sabine Grützmacher
Antwort von Sabine Grützmacher
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 04.12.2024

Ich war von Anfang an für eine Überprüfung der AfD hinsichtlich ihrer Verfassungswidrigkeit

Frage von Hellmut Christian v. • 30.09.2024
Portrait von Mario Czaja
Antwort von Mario Czaja
CDU
• 08.10.2024

Wichtiger als ein schnelles Verbot ist aus meiner Sicht die langfristige Auseinandersetzung mit den Ursachen des Erfolges der AfD.

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