Frage von Mario S. • 01.04.2022

Antwort von Franziska Mascheck SPD • 17.05.2022
Als Ampelkoalition haben wir dies im Blick und wollen dazu in dieser Legislaturperiode das Familienrecht entsprechend weiter modernisieren.
Als Ampelkoalition haben wir dies im Blick und wollen dazu in dieser Legislaturperiode das Familienrecht entsprechend weiter modernisieren.
Ihre Forderung nach einem Tempolimit kann ich gut nachvollziehen und unterstütze sie.
Seit geraumer Zeit setzen wir Sozialdemokarten uns dafür ein, dass zudem auch Kinderrechte einen Verfassungsrang erhalten. Dies ist leider kurz vor der Verabschiedung 2021 an der Union gescheitert.
ich habe mich für eine Aufklärungspflicht mit der Option einer altersabhängigen Impfpflicht eingesetzt.