Frage von Dennis M. • 03.04.2022

Antwort von Sven-Christian Kindler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 06.07.2022
Ein großer Teil der Grünen Bundestagsabgeordneten, darunter auch ich, haben nach einer sorgfältigen Abwägung für die Einführung gestimmt
Ein großer Teil der Grünen Bundestagsabgeordneten, darunter auch ich, haben nach einer sorgfältigen Abwägung für die Einführung gestimmt
Ich werde gegen eine allgemeine Impfpflicht stimmen.
Ich habe am 07.04.2022 für die Impfpflicht ab 60 Jahren gestimmt. Die Impfpflicht ab 60 Jahren ist als Kompromiss im Gesundheitsausschuss zwischen den beiden Gesetzesentwürfen zur Impfpflicht ab 18 und 50 Jahren entstanden.
Dem angepassten Gesetzentwurf, welcher eine Impfnachweispflicht ab 60 und für die Altersgruppe 18 bis 59 einen Beratungsnachweis vorsieht, werde ich zustimmen.
wer als Rentner in Armut ist, hat Anspruch auf Sozialhilfe und damit auch auf eine Pauschale. Genauso steht es um Rentner, die sich noch etwas dazuverdienen.