Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 04.10.2022 von Rolf Mützenich SPD

Allerdings brauchen wir ebenso mehr legale Fluchtwege, damit schutzbedürftige Menschen sicher und legal nach Deutschland einreisen können.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 12.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Für Rentner ist damit eine Einmalzahlung in Höhe von 300 € im Dezember analog zur Energiepauschale vorgesehen. Auch für Sie dürfte dieser Fall greifen. Wie die genauen Modalitäten jedoch aussehen, bleibt abzuwarten,

Portrait von Bettina Hagedorn
Antwort 21.09.2022 von Bettina Hagedorn SPD

Wer in einer (eheähnlichen) Lebenspartnerschaft einen Haushalt teilt, erhält grundsätzlich weniger Leistungen als jemand, der in einem Single-Haushalt lebt.

Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 29.09.2022 von Gregor Gysi Die Linke

Das Kartellamt ist eine Bundesbehörde und wird aus Steuermitteln finanziert. Es hat allerdings nur die Aufsicht zu verhindern, dass eine Monopolstellung entsteht. Nach Einschätzung des Kartellamtes gibt es genügend verschiedene Eigentümer von Tankstellen.

Portrait von Christoph de Vries
Antwort 15.09.2022 von Christoph de Vries CDU

Ich finde Menschen und Organisationen großartig, die sich für den Klimaschutz einsetzen - dies habe ich immer wieder betont. Aber der Zweck heiligt nicht die Mittel.