Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ottilie Klein
Antwort 14.07.2023 von Ottilie Klein CDU

Wir lehnen jedwede Diskriminierung von ethnischen, religiösen oder politischen Minderheiten sowie Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse und Einschränkungen von Menschenrechten ab.

Portrait von Annika Klose
Antwort 24.11.2022 von Annika Klose SPD

Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Endlich sollen Geduldete, die jahrelang Angst vor einer Abschiebung hatten, die Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten.

Portrait von Axel Schäfer
Antwort 30.09.2022 von Axel Schäfer SPD

Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung

Hanna Steinmüller
Antwort 11.11.2022 von Hanna Steinmüller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

auch ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod vieler mutiger Iraner*innen und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes.