Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Ottilie Klein
Antwort von Ottilie Klein
CDU
• 14.07.2023

Wir lehnen jedwede Diskriminierung von ethnischen, religiösen oder politischen Minderheiten sowie Verurteilungen ohne faire Gerichtsprozesse und Einschränkungen von Menschenrechten ab.

Portrait von Annika Klose
Antwort von Annika Klose
SPD
• 24.11.2022

Das Vorgehen der iranischen Behörden ist inakzeptabel. Es ist deshalb richtig, dass die Bundesregierung die iranische Regierung aufgefordert hat, keine weitere Gewalt gegen die Demonstrierenden anzuwenden und das Recht auf Versammlungsfreiheit nicht weiter einzuschränken.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort von Katrin Göring-Eckardt
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 15.11.2022

Endlich sollen Geduldete, die jahrelang Angst vor einer Abschiebung hatten, die Chance auf ein dauerhaftes Bleiberecht erhalten.

Portrait von Axel Schäfer
Antwort von Axel Schäfer
SPD
• 30.09.2022

Wir nehmen diese eklatanten Menschenrechtsverletzungen nicht hin. Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung

Hanna Steinmüller
Antwort von Hanna Steinmüller
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 11.11.2022

auch ich bin erschüttert über den gewaltvollen Tod vieler mutiger Iraner*innen und von der Brutalität der Sicherheitskräfte des Regimes.

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