Natürlich würde Herr Trittin dazu Stellung nehmen, aber in der Debatte werden für unsere Fraktion voraussichtlich Frau Lamya Kaddor, Herr Omid Nouripour und auch die Außenministerin Annalena Baerbock reden.
Nein, dort habe ich nicht gesprochen. Es ist üblich, dass zu jedem Thema nur wenige Personen pro Fraktion und aus der Bundesregierung sprechen.
Für die Fraktion DIE LINKE. wird Gökay Akbulut sprechen, auch in meinem Namen.
Mit unseren Partnern in der EU werden wir über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.
Wir verurteilen die schweren Verstöße gegen Frauenrechte, die brutalen Repressionen gegen Demonstrierende und die willkürliche Inhaftierung von Menschen, die ihr Recht auf Versammlungsfreiheit wahrnehmen
Wir setzten uns außerdem für überregionale Erklärung mehrerer Staaten zum Iran im UN Menschenrechtsrat ein. Die Bundesregierung wird diese Themen in die Verhandlungen des Dritten Ausschusses der UN-Generalversammlung einbringen.
