Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Dietmar Bartsch
Antwort von Dietmar Bartsch
Die Linke
• 04.10.2022

Würde eine Schließung wirklich das Regime in Teheran treffen oder würde es seiner Propaganda eines bösen Westens gar in die Karten spielen?

Portrait von Linda Heitmann
Antwort von Linda Heitmann
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.10.2022

Ich kann Ihnen versichern, dass wir Grüne mit Hochdruck daran arbeiten, dass den Menschen im Iran schnellstmöglich geholfen wird und das Unterdrückungssystem des Regimes baldmöglichst abgeschafft wird

Portrait von Nezahat Baradari
Antwort von Nezahat Baradari
SPD
• 30.09.2022

Die Bundesregierung steht hinter der UN-Menschenrechtskonvention, Einsatz für Frieden, Freiheit, Menschenrechte, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ist ein unverzichtbarer Teil deutscher Außenpolitik.

Portrait von Robert Habeck
Antwort von Robert Habeck
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 17.07.2023

Wir setzen uns dafür ein, dass die Europäische Union ihre Sanktionen gegen die Verantwortlichen für die Repression im Iran verstärkt und ausweitet.

Portrait von Metin Hakverdi
Antwort von Metin Hakverdi
SPD
• 23.01.2023

Ich unterstütze das Vorgehen der Außenministerin und befürworte ausdrücklich die europäischen Sanktionen gegen das iranische Regime.

Portrait von Gregor Gysi
Antwort von Gregor Gysi
Die Linke
• 29.09.2022

das Vorgehen der iranischen Behörden gegen die Demonstrierenden ist absolut unverantwortlich und kann nur auf das Schärfste verurteilt werden. Schon diese Sittenpolizei ist für mich ein Skandal.

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