Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort von Udo Schiefner
SPD
• 31.10.2022

Aufgrund der gestiegenen Energiekosten war für viele Menschen eine schnelle Entlastung wichtig.

Volker Redder
Antwort von Volker Redder
FDP
• 13.10.2022

Umgehung von staatlichen Internetsperren.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort von Armand Zorn
SPD
• 21.10.2022

Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.

Portrait von Ronja Kemmer
Antwort von Ronja Kemmer
CDU
• 13.07.2023

Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.

Portrait von Misbah Khan
Antwort von Misbah Khan
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 25.10.2022

Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.

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