Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Foto Udo Schiefner
Antwort 31.10.2022 von Udo Schiefner SPD

Aufgrund der gestiegenen Energiekosten war für viele Menschen eine schnelle Entlastung wichtig.

Volker Redder
Antwort 13.10.2022 von Volker Redder FDP

Umgehung von staatlichen Internetsperren.

Porträtfoto von Armand Zorn, MdB
Antwort 21.10.2022 von Armand Zorn SPD

Ich unterstütze alle Maßnahmen, um einen unzensierten Zugang zum Internet zu ermöglichen; die Möglichkeiten von hier aus sind allerdings begrenzt.

Portrait von Anna Kassautzki
Antwort ausstehend von Anna Kassautzki SPD
Portrait von Ronja Kemmer
Antwort 13.07.2023 von Ronja Kemmer CDU

Als CDU/CSU haben wir im Bundestag die Bundesregierung schon kurz nach Beginn der Proteste aufgefordert, die Maßnahmen und Mittel zur Unterstützung der Protestbewegung im Iran deutlich auszuweiten.

Portrait von Misbah Khan
Antwort 25.10.2022 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dass das iranische Regime den Zugang zum Internet einschränkt ist eine Maßnahme, um die eigenen Gräueltaten zu vertuschen und den Demonstrierenden eine Organisationsmöglichkeit zu rauben.