Das Völkerrecht besteht aus einer ganzen Reihe von Verträgen und wird unterteilt in Friedensrecht und Kriegsrecht. Hier ist genau beschrieben, welche Rechte und Pflichten die Staaten im Frieden und im Krieg haben. Im Mittelpunkt stehen dabei die Verfassung der Vereinten Nationen von 1945 (UN-Charta) und die Menschenrechte.
Die von den USA geführte militärische Operation Enduring Freedom hatte die Resolutionen 1368 und 1378 des UN-Sicherheitsrates als Rechtsgrundlage.
Bei Haushalten mit Nachtspeicherheizungen wird der monatliche Durchschnittspreis herangezogen, um den Entlastungsbetrag zu berechnen.
Ich habe Ihren Vorschlag aufgenommen und zur Prüfung an die Fachkolleg:innen weitergegeben. Sie schauen, ob eine Umsetzung möglich wäre und eine Mehrheit in der Koalition zu erzielen ist.
Es gibt die Möglichkeit, über Soforthilfe-Fonds für Härtefälle Unterstützung zu erhalten, wo die anderen Preisbremsen nicht greifen.